Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Erwerb von Lizenzen für die Software „Salonero" zwischen Christian Berggrün, Cebesco, Birkenring 40, 38120 Braunschweig (nachfolgend „Anbieter") und dem Käufer (nachfolgend „Kunde").

Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, d. h. natürlichen oder juristischen Personen, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung der Lizenzprodukte auf dieser Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde eine Lizenzanfrage stellt und der Anbieter diese durch Übersendung einer Rechnung oder einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

3. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise sind Nettopreise. Da der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG in Anspruch nimmt, wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.

Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern in der Rechnung keine andere Fälligkeit angegeben ist. Zahlungsmittel und Kontoverbindung werden mit der Rechnung mitgeteilt.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen.

4. Lieferung der Lizenzdatei

Nach vollständigem Zahlungseingang erstellt der Anbieter eine gerätespezifische Lizenzdatei auf Basis der vom Kunden bereitgestellten Lizenzanforderungsdatei und übermittelt diese per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse.

Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1–3 Werktage ab Zahlungseingang. Ein Anspruch auf sofortige Lieferung besteht nicht.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Lizenzanforderungsdatei korrekt und vollständig zu übermitteln. Verzögerungen, die aus fehlerhaften oder unvollständigen Angaben des Kunden resultieren, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

5. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das nicht exklusive, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Software im Umfang der erworbenen Lizenzstufe. Die genauen Nutzungsbedingungen sind im Endbenutzer-Lizenzvertrag (EULA) festgelegt, der Bestandteil jedes Vertrags ist.

6. Updates & Support

Jede Lizenz kann optional mit einem jährlichen Service- und Support-Paket kombiniert werden. Dieses Paket berechtigt den Kunden für die Dauer eines Jahres ab Erwerb zum Erhalt von Software-Updates sowie zur Inanspruchnahme von technischem Support per E-Mail. Nach Ablauf des Pakets kann die Software weiterhin genutzt werden; Updates und Support werden erst nach Erneuerung des Pakets wieder bereitgestellt.

7. Mängelrechte und Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software bei Übergabe die in der Produktbeschreibung angegebenen Funktionen erfüllt. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Lizenzdatei; dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die die gesetzliche Verjährungsfrist gilt.

Mängel sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich per E-Mail anzuzeigen.

8. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Anbieters ist auf Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Datenverlust oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei ausdrücklich übernommenen Garantien.

9. Datensicherung

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die regelmäßige Sicherung seiner in der Software gespeicherten Daten. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch unterlassene oder fehlerhafte Datensicherung auf Seiten des Kunden entstehen.

10. Vertraulichkeit der Lizenzdatei

Der Kunde verpflichtet sich, die erhaltene Lizenzdatei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei missbräuchlicher Weitergabe ist der Anbieter berechtigt, die betreffende Lizenz zu sperren und Schadensersatz geltend zu machen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Braunschweig, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
kontakt@salonero.de